Darlehensvergabe durch Fonds und andere Änderungen im KAGB – Übersicht in Deutsch und Englisch

Hier finden Sie einen informativen, zweisprachigen Überblick der Kanzlei Pöllath&Partners: „In Fortsetzung der neuen Verwaltungspraxis der BaFin vom Mai 2015, hat nun auch der Gesetzgeber klargestellt, dass Darlehensvergabe als Bestandteil der kollektiven Vermögensverwaltung anzusehen ist, und deren Zulässigkeit nun abschließend im KAGB geregelt (§ 20 Abs. 9 KAGB n.F.). Soweit das KAGB vorgeht, ist also die Frage nach der Erlaubnispflicht gemäß dem KWG nicht länger relevant. Allerdings profitieren nicht alle Fondstypen von dieser neuen Erlaubnisfreiheit. Im Einzelnen gilt folgendes…160222-ci-new-legal-regime-lending-funds

OGAW-V-Umsetzungsgesetz im Bundestag beschlossen – Wichtige Punkte weiter offen

Letzten Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag das OGAW-V-Umsetzungsgesetz durch die Regierungsfraktionen und gegen die Stimmen der Opposition als Anpassungen des KAGB verabschiedet. Für die Fondsbranche wichtige Fragen, wie Vorgaben zur Unabhängigkeit von KVG und Verwahrstelle oder auch Konkretisierungen zur Insolvenzsicherheit bei Unterverwahrung von Vermögensgegenständen, sind weiterhin bis zur Veröffentlichung einer entsprechenden Durchführungsverordnung offen geblieben.  „OGAW-V-Umsetzungsgesetz im Bundestag beschlossen – Wichtige Punkte weiter offen“ weiterlesen

Marktrisikoprüfung: Gestaltungsmöglichkeiten jetzt sinnvoll nutzen

Nun ist es einige Wochen her, seit die Bundesanstalt ihre Rechtsauffassung zu den Aufgaben und Pflichten der Verwahrstelle veröffentlicht hat. Wesentliche Inhalte waren bereits aus der Konsultation bekannt. Dennoch scheint erst jetzt der „Startschuss“ gefallen und zahlreiche Marktteilnehmer haben begonnen, sich mit notwendigen Interpretationen und Spiegelung auf die eigenen Prozesse zu beschäftigen. „Marktrisikoprüfung: Gestaltungsmöglichkeiten jetzt sinnvoll nutzen“ weiterlesen

Regierungsentwurf des KAGB liegt vor

Letzte Woche wurde der Regierungsentwurf des KAGB (OGAW V – Umsetzungsgesetz) veröffentlicht. Im Vergleich zum Referentenentwurf fällt insbesondere die Streichung der 50% Grenze für unverbriefte Darlehensforderungen in offenen Spezial AIF auf. Während im letzten Entwurf noch mit den Gefahren für die Finanzmarktstabilität, die durch „run“ und „fire sale“ in Verbindung mit illiquiden Assets, wie es diese Darlehensforderungen zweifelsfrei sind, für eine Begrenzung argumentiert wurde, ist diese Grenze nach § 284 Absatz 2 Nummer 5 nun weggefallen. „Regierungsentwurf des KAGB liegt vor“ weiterlesen

OGAW V: KAGB Anpassungen im Referentenentwurf veröffentlicht

Der Umsetzungstermin für die Änderungen der OGAW (UCITS) Richtlinie 2014/91/EU rückt näher. Bis zum 18.03.2016 müssen sich die Vorgaben aus der Richtlinie im deutschen Gesetzesrahmen für Investmentvermögen wiederfinden. Dieser Anpassungsbedarf am beinahe noch druckfrischen KAGB war bereits vor dessen Inkrafttreten absehbar und wurde nun in einem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums formuliert und veröffentlicht.

Ein wesentlicher Punkt der Neuerungen ist die Änderung zur Haftung der Verwahrstelle für die Vermögensgegenstände der Investmentvermögen. „OGAW V: KAGB Anpassungen im Referentenentwurf veröffentlicht“ weiterlesen

BaFin: Verwahrstellenrundschreiben zur Konsultation veröffentlicht

Am Freitag, 13.02.2015, hat die BaFin auf ihrer Webseite den Entwurf eines Rundschreibens zu den Aufgaben und Pflichten der Verwahrstelle nach Kapitel 1 Abschnitt 3 des Kapitalanlagegesetzbuches zur Konsultation veröffentlicht. Stellungnahmen dazu können bis zum 27.03. bei der Aufsicht schriftlich eingereicht werden.

Im Wesentlichen ist das Rundschreiben in der nun zur Konsultation gestellten Form gegenüber der letzten Arbeitsversion unverändert. Wie zu erwarten, wurden Konkretisierungen zur Verwahrung für  OGAW unter den Vorbehalt der OGAW V-Richtlinie sowie weiterer, diesbezüglicher Verordnungen gestellt.

Beim Lesen des Abschnitts, der die Kontrollpflichten regelt, kann man allerdings den Eindruck gewinnen, dass sich in der Praxis bereits sachgerechte Verfahren bewährt haben, auf die die Ausführungen nur noch bedingt zutreffen. „BaFin: Verwahrstellenrundschreiben zur Konsultation veröffentlicht“ weiterlesen

Verwahrstellenrundschreiben: neue Version für BaFin Arbeitskreis

Als Grundlage zur nächsten Arbeitskreissitzung bei der BaFin Mitte dieses Monats wurde den Verbänden eine Fassung des aktuellen Standes der Abstimmungen zugeleitet. Umfang sowie Aus- und Nebenwirkungen des Schreibens erfordern neben der Analyse auf Klarheit und Eindeutigkeit insbesondere ein  Projizieren der beschriebenen Auslegungen und Anforderungen auf die Möglichkeiten organisatorischer und technischer Umsetzung. Die Frist für Stellungnahmen lässt dafür nicht viel Zeit. Folgend eine Kurzanalyse zu ausgewählten Themen, die im Entwurf gegenüber der zu ersetzenden Fassung des „Depotbankrundschreibens“ inhaltlich neu oder geändert sind: „Verwahrstellenrundschreiben: neue Version für BaFin Arbeitskreis“ weiterlesen

BaFin-Verwahrstellenrundschreiben: erste Abstimmungen zur Anpassung an KAGB

Der Bundesfinanzminister hat beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse die Finanzbranche aufgefordert, ihre Kompetenzen und Energie nicht auf die Abwehr von Regulierung zu verwenden sondern für bessere Regulierung. In diesem Sinne fanden bereits Ende letzten Jahres die ersten Gespräche zwischen der Aufsicht und Vertretern von Verwahrstellen und Kapitalverwaltungsgesellschaften zu Anpassungen im „Depotbankrundschreiben“ statt. „BaFin-Verwahrstellenrundschreiben: erste Abstimmungen zur Anpassung an KAGB“ weiterlesen

„Verwahrung“ alternativer, nicht verwahrfähiger Vermögensgegenstände: Kontrollen und Risiken

Ist Nicht-Verwahrfähigkeit ein „Verwahrrisiko“? Können nicht-verwahrfähige Vermögensgegenstände abhandenkommen? Was paradox klingen mag, ist eine Herausforderung, der sich immer mehr Verwahrstellen gegenüber sehen. Denn die Berührungsängste institutioneller Investoren zu sogenannten alternativen, nicht-verwahrfähigen Anlageklassen nehmen immer mehr ab, und so schwappen Investments in Beteiligungen, unverbrieften Darlehensforderungen, ausländischen Hedgefonds oder geschlossenen Fonds in die Abteilungen, deren Bearbeitung und Kontrolle eine Welle manuellen Aufwands und Überlegungen zu den mit der Nicht-Verwahrfähigkeit verbundenen Risiken auslösen. „„Verwahrung“ alternativer, nicht verwahrfähiger Vermögensgegenstände: Kontrollen und Risiken“ weiterlesen

UCITS V: Studie der Kommission zur Verwahrung und Haftung

Heute wurde ein Dokument der Europäischen Kommission veröffentlicht, das die Auswirkungen der geplanten Änderungen bezüglich der Aufgaben und Pflichten von OGAW-Verwahrstellen untersucht. Interessant an dieser Erhebung sind zum einen Statistiken über die Verteilung von Lagerstellenangeboten in den jeweiligen Märkten, Kosten in Abhängigkeit der Lagerstellenländer und Asset-Strukturen. Zum anderen finden sich auch Aussagen über die Auswirkungen einer umfänglichen Verwahrhaftung der OGAW-Lagerstelle. „UCITS V: Studie der Kommission zur Verwahrung und Haftung“ weiterlesen