OGAW V Konsultation: Kommt der Depotbanken-Pass?

Die EU hat vor kurzem Fragen zur Konsultation veröffentlicht, die sich auf mögliche Umsetzungsvarianten der OGAW V Richtlinie beziehen. Dabei ist ein Themenbereich von besonderem Interesse und veranlasst auch die Verbände zu meinungsbildenden Gremiensitzungen. Es geht dabei im wesentlichen darum, ob eine Depotbank in Ausübung ihrer OGAW-Funktion, ihren Sitz (oder den von ausländischen Zweigstellen) im Domizillierungsland des Fonds selbst haben muss oder dies auch von im EU-Ausland ansässigen Instituten übernommen werden kann. Nachdem dieser sog. „Management Passport“ mit UCITS IV bereits für die Fondsadministration eingeführt wurde (der erwartete Exodus in ausländische Administrationsfabriken blieb allerdings bisher weitgehend aus), wurden sogleich Stimmen laut, die eine analoge Öffnung auch für die Depotbankfunktion forderten. Als Voraussetzung dafür wurde eine weitere Harmonisierung der Aufgaben und Pflichten der Depotbanken innerhalb Europas identifiziert.  Herausforderungen werden hierbei jedoch insbesondere in den verschiedenen Abhängigkeiten, die sich aus der besonderen rechlichen Behandlung der verwahrten Verögensgegestände heraus ergeben (Kreditinstitutseigenschaft, Depotgesetz,…), gesehen. Der Abschnitt mit den Fragen zum Depotbank-Pass findet sich im Dokument auf Seite 11:

„At present, UCITS depositaries have no European passport. This is because Article 23(1) of the UCITS Directive requires that a depositary shall either have its registered office or be established in the UCITS‘ home Member State. The fund industry has already for some time been debating whether UCITS should be limited to the services of depositaries located in the same jurisdiction as the fund.
The AIFMD and the proposal on UCITS V aim to harmonize the rules governing entities eligible to act as depositaries, the definition of safekeeping duties and oversight functions, the depositary’s liability, and the conditions for delegation of the custody function. The introduction of a depositary passport is sometimes seen as the capstone to this wide-ranging harmonisation.“

hier das gesamte Dokument zum download: ucits_consultation_en