Autor: Christoph Scherer

UCITS V: Verwahrstellenvertrag, Verwahrrisiken und Fahrplan Luxemburg

„Die Haftung der Verwahrstelle richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften“ – so kurz fällt nun der § 8 Haftung der Verwahrstelle im Entwurf zum Verwahrstellenvertragsmuster aus. Die mögliche Wirkung sollte allerdings nicht unterschätzt werden. Ab morgen könnten einschränkende Regelungen zur Verwahrhaftung in bestehenden Verträgen unwirksam werden. Die ESMA rät zur umgehenden Anpassung (siehe Beitrag vom 02.02.2016).

Während das Formale schnell erledigt sein sollte, braucht die Beantwortung der Frage nach den Konsequenzen der nicht mehr einzuschränkenden Haftung für ein Abhandenkommen der verwahrten Assets wohl länger. „UCITS V: Verwahrstellenvertrag, Verwahrrisiken und Fahrplan Luxemburg“ weiterlesen

Darlehensvergabe durch Fonds und andere Änderungen im KAGB – Übersicht in Deutsch und Englisch

Hier finden Sie einen informativen, zweisprachigen Überblick der Kanzlei Pöllath&Partners: „In Fortsetzung der neuen Verwaltungspraxis der BaFin vom Mai 2015, hat nun auch der Gesetzgeber klargestellt, dass Darlehensvergabe als Bestandteil der kollektiven Vermögensverwaltung anzusehen ist, und deren Zulässigkeit nun abschließend im KAGB geregelt (§ 20 Abs. 9 KAGB n.F.). Soweit das KAGB vorgeht, ist also die Frage nach der Erlaubnispflicht gemäß dem KWG nicht länger relevant. Allerdings profitieren nicht alle Fondstypen von dieser neuen Erlaubnisfreiheit. Im Einzelnen gilt folgendes…160222-ci-new-legal-regime-lending-funds

UCITS V: ESMA Q&A zur Haftungsregelung in Verwahrstellenverträgen

Gestern hat die ESMA Ergänzungen zur Umsetzung der UCITS Richtlinie im Dokument „Questions and Answers / Application of the UCITS Directive“ veröffentlicht. Die neuen Fragen beziehen sich auf die Abgrenzung von Berichtsperioden über den 18.03.2016 hinweg und auf den Termin zur Anpassung von OGAW-Verwahrstellenverträgen an die Haftung für verwahrte Vermögensgegenstände nach UCITS V. Danach sind bestehende Haftungsregelungen in Verwahrstellenverträgen, die nicht den Vorgaben der neuen Richtlinie entsprechen, ab dem 18.03.2016 unwirksam.

hier das Q&A zum download: 2016-181_qa_ucits_directive

OGAW-V-Umsetzungsgesetz im Bundestag beschlossen – Wichtige Punkte weiter offen

Letzten Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag das OGAW-V-Umsetzungsgesetz durch die Regierungsfraktionen und gegen die Stimmen der Opposition als Anpassungen des KAGB verabschiedet. Für die Fondsbranche wichtige Fragen, wie Vorgaben zur Unabhängigkeit von KVG und Verwahrstelle oder auch Konkretisierungen zur Insolvenzsicherheit bei Unterverwahrung von Vermögensgegenständen, sind weiterhin bis zur Veröffentlichung einer entsprechenden Durchführungsverordnung offen geblieben.  „OGAW-V-Umsetzungsgesetz im Bundestag beschlossen – Wichtige Punkte weiter offen“ weiterlesen

Marktrisikoprüfung: Gestaltungsmöglichkeiten jetzt sinnvoll nutzen

Nun ist es einige Wochen her, seit die Bundesanstalt ihre Rechtsauffassung zu den Aufgaben und Pflichten der Verwahrstelle veröffentlicht hat. Wesentliche Inhalte waren bereits aus der Konsultation bekannt. Dennoch scheint erst jetzt der „Startschuss“ gefallen und zahlreiche Marktteilnehmer haben begonnen, sich mit notwendigen Interpretationen und Spiegelung auf die eigenen Prozesse zu beschäftigen. „Marktrisikoprüfung: Gestaltungsmöglichkeiten jetzt sinnvoll nutzen“ weiterlesen

BaFin veröffentlicht neues Verwahrstellenrundschreiben – Umsetzung bis April 2016!

Gestern hat die Aufsicht die finale Version des neuen Verwahrstellenrundschreibens auf Ihrer Webseite veröffentlicht. Wie bereits absehbar, wird noch an einigen (wichtigen!) Stellen auf die anstehende OGAW V Durchführungsverordnung und die ESMA-Konsultation zur Trennung der Vermögensgegenstände verwiesen. Bemerkenswert sind vor allem jene inhaltlichen Erweiterungen von Prüf- und Kotrollumfang gegenüber dem Depotbankrundschreiben, denen eigentlich keine Änderung in Gesetzen oder Verordnungen zugrunde liegen. Als Beispiel sei hier die Überwachung des Marktrisikopotentials für Verwaltungseinheiten, die nach qualifiziertem Ansatz durch die KVG geprüft werden, genannt (Diskussion siehe: http://www.fundlounge.com/question/welche-uberwachungsfunktion-hat-die-verwahrstelle-hinsichtlich-der-200-marktrisikogrenze-des-%c2%a7197-kagb-bei-aifs/)

Dieses Thema wird, neben vielen anderen, im Expertenzirkel der //fundlounge diskutiert. Nutzen Sie die Möglichkeit des moderierten Austausches. Denn viel Zeit ist nicht: Umsetzungstermin ist der 04. April 2016!

Hier finden Sie den Text des Verwahrstellenrundschreibens mit markierten Änderungen im Vergleich zum letzten Stand der letzten Version. Verwahrstellenrundschreiben_Änderungen_veröffentlicht

Zentralverwahrer als Auslagerungsunternehmen – kleines ESMA-Update mit großer Wirkung

Immer häufiger herrscht Verwunderung darüber, in welchem Umfang die europäische Wertpapieraufsicht ESMA gestalterisch in die regulatorischen Rahmenbedingungen der Investmentindustrie eingreift. Kaum mehr vergeht eine Woche, ohne dass eine Verlautbarung der Behörde zu gesetzgebenden Akten in der EU veröffentlicht wird. In diesem Rahmen erschien letzte Woche eine Aktualisierung des „Q&As“-Dokumentes zur AIFMD. „Zentralverwahrer als Auslagerungsunternehmen – kleines ESMA-Update mit großer Wirkung“ weiterlesen

Regierungsentwurf des KAGB liegt vor

Letzte Woche wurde der Regierungsentwurf des KAGB (OGAW V – Umsetzungsgesetz) veröffentlicht. Im Vergleich zum Referentenentwurf fällt insbesondere die Streichung der 50% Grenze für unverbriefte Darlehensforderungen in offenen Spezial AIF auf. Während im letzten Entwurf noch mit den Gefahren für die Finanzmarktstabilität, die durch „run“ und „fire sale“ in Verbindung mit illiquiden Assets, wie es diese Darlehensforderungen zweifelsfrei sind, für eine Begrenzung argumentiert wurde, ist diese Grenze nach § 284 Absatz 2 Nummer 5 nun weggefallen. „Regierungsentwurf des KAGB liegt vor“ weiterlesen

OGAW V: KAGB Anpassungen im Referentenentwurf veröffentlicht

Der Umsetzungstermin für die Änderungen der OGAW (UCITS) Richtlinie 2014/91/EU rückt näher. Bis zum 18.03.2016 müssen sich die Vorgaben aus der Richtlinie im deutschen Gesetzesrahmen für Investmentvermögen wiederfinden. Dieser Anpassungsbedarf am beinahe noch druckfrischen KAGB war bereits vor dessen Inkrafttreten absehbar und wurde nun in einem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums formuliert und veröffentlicht.

Ein wesentlicher Punkt der Neuerungen ist die Änderung zur Haftung der Verwahrstelle für die Vermögensgegenstände der Investmentvermögen. „OGAW V: KAGB Anpassungen im Referentenentwurf veröffentlicht“ weiterlesen

OTC-Kontrahentenrisiko: Anpassung von UCITS-Vorgaben bei zentralem Clearing

Die ESMA hat vergangene Woche das Feedback zu ihren Diskussionspapier bezüglich der Auswirkungen von neuen Clearingpflichten bei OTC-Derivaten veröffentlicht und im Rahmen eines Opinion-Statements an die EU übergeben (2015/ESMA/880). Diese ist nun gefordert, die Änderungen, die die Umsetzung von EMIR im Derivatehandel mit sich bringt, in der Überarbeitung der UCITS Richtlinie entsprechend zu berücksichtigen. Wie zu erwarten war, betrifft dies die Anrechnung von OTC-Derivaten auf die Kontrahentengrenze eines UCITS (OGAW). „OTC-Kontrahentenrisiko: Anpassung von UCITS-Vorgaben bei zentralem Clearing“ weiterlesen